SG_VERSICHERUNGSGERICHT IV 2009/25 vom 13. August 2009 , Entscheid Versicherungsgericht, 13.08.2009 - Sg Versicherungsgericht (2009)
Art. 17 Abs. 2 ATSG; Art. 42 ATSG; Art. 37 IVV. Revision des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung. Das Erreichen der Volljährigkeit einer Bezügerin einer Hilflosenentschädigung stellt keinen neuen Versicherungsfall dar. Entsprechend müssen zur Herabsetzung der Hilflosenentschädigung die gewöhnlichen Revisionsvoraussetzungen, mithin eine Veränderung des relevanten Sachverhalts, gegeben sein. Dies ist vorliegend der Fall. Die Herabsetzung kann erst vom zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monat an erfolgen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. August 2009, IV 2009/25). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_839/2009.